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Über uns

Herzlich Willkommen bei der Grund-Gruppe! Kompetenz für Gerüstbau, für Industrietransporte und Montagen sowie Beratungsdienstleistungen!

AGB Grund Gerüstbau GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Grund Gerüstbau GmbH - nachfolgend Grund GmbH

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen werden bei Auftragserteilung Vertragsbestandteil. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, soweit die Grund GmbH ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

2. Angebot - Auftragsbestätigung

(1) Soweit nichts anderes angegeben ist, hält sich die Grund GmbH an ihr Angebot für drei Monate ab Angebotsdatum gebunden.

(2) Bei mündlich bzw. fernmündlich erteilten Aufträgen ist der Inhalt der Auftragsbestätigung der Grund GmbH maßgebend, wenn ihr der Auftraggeber nicht binnen drei Arbeitstagen nach ihrem Eingang widerspricht. Dies gilt auch für diese Geschäftsbedingungen, sofern auf diese in der Auftragsbestätigung verwiesen wird.

3. Vertragsgrundlagen

Für die Gerüstbauarbeiten der Grund GmbH gelten die nachfolgenden Bedingungen:
(1) Im Rechtsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gelten die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB Teil B).

(2) Unabhängig von der Geltung der VOB Teil B ist die DIN 18451 "Gerüstarbeiten" Grundlage für die Ausführung und Abrechnung mit Ausnahme der Punkte 3.7., 4.2.20 sowie 5.1.2, die mit gleichen Ziffern mit folgenden inhaltlichen Abweichungen geregelt werden:

3.7

3.7.1 Die Gerüste sind in einem zu dem vertragsmäßigen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen. Während der Gebrauchsüberlassung übernimmt der Auftraggeber die Obhutspflicht und die Verkehrssicherungspflicht für diese.

3.7.2 Sofern während der Gebrauchsüberlassung Veränderungen an diesem Zustand auftreten, hat der Auftragnehmer den vertragsmäßigen Zustand auf Aufforderung durch den Auftraggeber wieder herzustellen.

3.7.3 Soweit die Wiederherstellung nicht aus Gründen, die der Auftragnehmer zu vertreten hat oder infolge natürlichen Verschleißes erfolgt, hat der Auftraggeber die Kosten zu übernehmen.

4.2.20 Reinigen und Abräumen der Gerüste von grober Verschmutzung, Abfällen und Rückständen jeder Art, soweit der ordnungsgemäße Abbau oder die Wiederverwendung ohne diese Vorleistungen nicht möglich ist. Das Gerüst ist besenrein zurückzugeben.

5.1.2 Als eingenistete Fläche gelten die Flächen und Bauteile, für deren Bearbeitung oder Schutz das Gerüst erstellt ist. Dabei kann die kleinste Aufmaßlänge jedoch nicht kleiner sein als die maximal zulässige Gerüstfeldweite nach DIN 4420, Teil 1 und Teil 2 in Abhängigkeit von der Gerüstart und Gerüstgruppe oder entsprechend der vorgegebenen Gerüstfeldweite des verwendeten Systemgerüstes.

(3) Im Übrigen gelten die sonstigen einschlägigen DIN-Normen und EURO- Normen in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung sowie die einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften.

4. Rückgabepflicht

Der Auftraggeber hat das Gerüst mit allen Einrichtungen nach Beendigung der Gebrauchsüberlassung vollständig, unbeschädigt und besenrein zurückzugeben. Er steht für alle während der Gebrauchsüberlassung eingetretenen Schäden und Verluste an Gerüstmaterial ein, es sei denn, dass wir selbst die Schäden oder Verluste zu vertreten haben oder natürlicher Verschleiß bei vertragsgemäßer Nutzung Ursache war.

5. Freigabe von Gerüsten zum Abbau

Die Freigabe zum Abbau der Gerüste hat schriftlich zu erfolgen. Mündliche oder fernmündliche Abmeldungen müssen vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich bestätigt werden. Die Zeitdauer der Gebrauchsüberlassung endet frühestens drei Tage nach Eingang der schriftlichen Freigabe an die Grund GmbH. Können freigemeldete Gerüste aus vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen nicht innerhalb von drei Werkstagen ab- oder umgebaut werden, so verlängert sich die Vorhaltezeit bis zur Erfüllung der zum ordnungsgemäßen Ab- oder Umbau erforderlichen Voraussetzungen. Dies ist der Grund GmbH schriftlich mitzuteilen.

6. Haftungsbegrenzung

(1) Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen die Grund GmbH, deren gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht

- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit;

- wenn der Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Grund GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Grund GmbH beruht;

- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), etwa solcher, die der Auftrag dem Auftragnehmer nach seinem Inhalt und seinem Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Auftrags überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Bei einer solchen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch die Haftung auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit sie nicht auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruht;

- wenn eine Haftungsbeschränkung gesetzlich ausgeschlossen ist, z. B. bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Schäden an einzurüstenden Sachen hat der Auftraggeber der Grund GmbH unverzüglich anzuzeigen, spätestens binnen drei Tagen nach ihrer Entdeckung. Bei Verletzung der Anzeigepflicht ist eine Haftung der Grund GmbH ausgeschlossen.

(3) Die Belastung und Nutzung des Gerüstes hat sich nach den Angaben und Berechnungsbeispielen der Handlungsanleitung für den Umgang mit Arbeits- und Schutzgerüsten (BGI 663) zu richten. Für Schäden, die durch Nichtbeachtung dieser Handlungsanleitung entstehen, haftet die Grund GmbH nicht.

(4) Die Aufstellung eines Gerüstes kann eine Gefahrerhöhung darstellen, die der Auftraggeber seinem Versicherer anzuzeigen hat. Für die daraus resultierenden Risiken haftet die Grund GmbH nicht.

7. Verjährung von Ersatzansprüchen

Ersatzansprüche im Sinne von § 548 BGB verjähren in drei Jahren (§§ 195, 199 BGB).

8. Zahlungen/Aufrechnung

Nichtbare Zahlungen gelten erst im Zeitpunkt der Wertstellung als geleistet. Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer Vereinbarung zulässig. Eine Aufrechnung gegen Forderungen der Grund GmbH ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen des Auftraggebers möglich.

9. Vertragssprache

Im Rechtsverkehr zwischen der Grund GmbH und ihren Auftraggebern sind rechtserhebliche Erklärungen ausschließlich in deutscher Sprache abzugeben. Etwaige Übersetzungsleistungen durch die Grund GmbH sind grundsätzlich kein Bestandteil des Auftrags und somit auch nicht Gegenstand der vertraglichen Haftung.

10. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

(1) Gerichtsstand ist nach Wahl der Grund GmbH deren Sitz oder der Sitz des Auftraggebers.
(2) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Grund GmbH und dem Auftraggeber gilt in Ergänzung zu diesen Bedingungen das deutsche Recht.

11. Geheimhaltung und Datenschutz

Die Grund GmbH verpflichtet sich, alle Tatsachen, die ihr im Rahmen ihrer Angebotserstellung, -abgabe und der Vertragserfüllung aus der Sphäre des Auftraggebers bekannt werden, geheim zu halten und wird auch ihre Beschäftigten und Nachunternehmer entsprechend verpflichten. Dies gilt nicht für Tatsachen, die bereits vor Übermittlung an die Grund GmbH öffentlich bekannt waren oder nach Übermittlung an die Grund GmbH ohne Bruch dieser Vereinbarung öffentlich bekannt werden. Die Grund GmbH ist berechtigt, personenbezogene und geschäftsbezogene Daten des Auftraggebers im Rahmen der Zweckbestimmung des jeweiligen Auftrags schon vor dessen Erteilung sowie im Rahmen der Auftragsbearbeitung zu erfassen, zu verarbeiten und zu speichern oder diese Tätigkeit durch Dritte vornehmen zu lassen. Dem Auftraggeber steht insoweit auch nach Vertragsende ein Auskunftsanspruch gegen die Grund GmbH zu.

12. Mitwirkungspflicht Terminüberschreitungen

Bei der Angebotserstellung und bei der Vertragserfüllung ist die Grund GmbH auf die Mitwirkung des Auftraggebers angewiesen. Unterläßt der Auftraggeber eine erforderliche Mitwirkung trotz zweimaliger Aufforderung durch die Grund GmbH, ist die Grund GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Falle steht der Grund GmbH ein Anspruch auf Ersatz des entstandenen Mehraufwandes sowie des entgangenen Gewinns unter Abzug ersparter Aufwendungen zu. Der Auftraggeber ist gehalten, der Grund GmbH den Umfang einer etwaigen Haftung infolge einer Terminüberschreitung in geeigneter Weise (z.B. durch Bennennung der Nachunternehmer) kenntlich zu machen. Als Fixgeschäft i.S.v. § 376 HGB gilt ein Auftrag nur dann, wenn dieser von der Grund GmbH in schriftlicher Form mit dem Zusatz „Fix“ bestätigt worden ist. Soweit die Verletzung von Vertragspflichten des Auftraggebers für die Nichteinhaltung von mit der Grund GmbH vereinbarter Festtermine zumindest mitursächlich sein sollte, ist die Haftung der Grund GmbH für Terminüberschreitungen ausgeschlossen.

13. Verbraucherschlichtung

Die Grund GmbH beteiligt sich nicht am Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

14. Salvatorische Klausel

Sollten sich Teile der vorstehenden Bestimmungen als unwirksam oder nichtig herausstellen, so bleiben die restlichen Bestimmungen trotzdem wirksam; an die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.

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